Knapp eineinhalb Jahre nach der Vorlage des Abschlussberichts der Beschleunigungskommission Schiene, mit rund 70 konkreten Handlungsempfehlungen, wie in den nächsten drei bis fünf Jahren kapazitätssteigernde Maßnahmen für die Schiene wirksam und beschleunigt umgesetzt werden können, ziehen Bund und Branche in einem zweiten Fortschrittsbericht erneut Bilanz.

Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr und Vorsitzender der Beschleunigungskommission Schiene:

„Bund und Branche sind bei der Umsetzung der Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene gut vorangekommen. Der weit überwiegende Teil der Handlungsempfehlungen wird bereits umgesetzt oder ist bereits in Arbeit. Einige Maßnahmen sind u.a. bereits vollständig realisiert:

• Mit dem Ende 2023 beschlossenen Genehmigungsbeschleunigungsgesetz wird festgeschrieben, dass der Bau oder die Änderung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Dies erlaubt eine spürbare Beschleunigung entsprechender Maßnahmen.
• Auch sind Bahnflächen künftig schwieriger zu entwidmen. Damit wird möglich, dass derzeit nicht genutzte Bahnanlagen für den Mehrverkehr der Zukunft erhalten bleiben.

Mit der Gründung der DB InfraGO AG zu Beginn des Jahres und der anstehenden Generalsanierung der Hochleistungskorridore haben wir die richtigen und wichtige Weichen für ein zukunftsfähiges System Schiene in Deutschland gestellt. Diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Trotz der schwierigen Gesamthaushaltslage stehen für die Schiene Rekordinvestitionen zur Verfügung. Aus der Beschleunigungskommission Schiene heraus stehen jetzt weitere wichtige Umsetzungsschritte zur Beschleunigung, Digitalisierung und Elektrifizierung kurz bevor. Z.B. wollen wir das Bauen von Bahninfrastruktur weiter digitalisieren und dank der Digitalisierung von Fahrzeugen sowie der Leit- und Sicherungstechnik mehr Kapazität und Qualität auf dem deutschen Schienennetz schaffen. Außerdem arbeiten wir an einem Moderne-Schiene-Gesetz, das wir voraussichtlich noch in diesem Sommer im Kabinett beschließen können. Im kommenden Jahr werden wir auch dank eines transparenten Monitorings einen Großteil der Empfehlungen als umgesetzt bilanzieren können.“

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene:

„Die Empfehlungen der Beschleunigungskommission werden Schritt für Schritt mit Leben gefüllt. Von der politischen Agenda sind sie nicht mehr wegzudenken. Der Eisenbahnsektor wird weiter auf eine rasche Umsetzung drängen.“

Der Bericht zeigt: Bund und Branche haben sich darauf verständigt, rund 96 % der Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene umzusetzen.

Den zweiten Fortschrittsbericht in voller Länge finden Sie hier.